21. Dezember 2007

Neue Vorwürfe gegen Berliner Polizisten

Die Demonstration mit ca. 3500 TeilnehmerInnen am vergangenen Samstag startete im Stadtteil St. Pauli und wurde von Beginn an von einem starken Polizeispalier begeleitet und immer wieder zum Anhalten gezwungen. Es kam mehrfach in ruhigen Situationen zu überraschenden Angriffen der Polizei auf den Demonstrationszug.Offensichtliches Ziel des Polizeieinsatzes war es, zu verhindern das die Demo ihre geplante Route durch die Hamburger Innenstadt nimmt und einen vorzeitige Auflösung zu provozieren. AUfgrund der polizeilichen Schickanen wurde die Veranstaltung dann auch tatsächlich nach 4 Stunden und ungefähr einem drittel der geplanten und genehmigten Route vom Veranstalter für beendet erklärt.

Hervorgetan bei den Angriffen haben sich erneut Berliner Beamte: Die Situation in der es zu dem Angriff auf den 36jährigen kam, wird von diesem als "total ruhig" beschrieben. Ein Polizist habe quasi im vorrübergehen mit seinem Tonfa nach dem Kopf des 36jährigen geschlagen. Nur einem Reflex verdank es der Demonstratn,das er nicht mit voller Wucht auf den Kopf getroffen wurde.Das Ohr, das nur noch an einem 2mm dünnen Stück "körpereigener Substanz" hing wurde in einer Notoperation mit 50 Stichen wieder angenäht.

Eine 30jährige Demonstrantin berichtet, das ihr unvermittelt von einem Polizisten ins Gesicht geschlagen wurde, danach wurden ihr die Arme umgedreht uns sie musste mit blutender Nase fast eine Stunde auf den Transport ins Krankenhaus warten.

Ob die Anzeigen dazu führen, das die Täter ermittelt werden können ist jedoch fraglich. Trotz regelmäßiger Übrgriffe Berliner Polizisten bei Demonstrationen, weigern sich der Berliner Senat und die Polizeiführung eine individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizisten einzuführen. Ähnliche Vorfälle in der jüngsten Vergangenheit verliefen im Sand, da trotz der besteheneden Kennzeichnung der Einheiten und Züge, die den Täterkreis auf in der Regel 6 Personen einschränkt, der oder die Täter nicht ermittlet werden konnten.

Artikel bei der Taz
Bericht von Spiegel-TV

Tags:  Repression, Polizeigewalt, Hamburg, Kennzeichnungspflicht