06. August 2006

Veranstaltung: Verfassungsschutz für alle!

Jahrelang wurde das Berliner Sozialforum durch Landes- und Bundes-VS-Spitzel systematisch ausgeforscht [info]. Bei einer Informations- und Diskussionsveranstaltung beschäftigen wir uns mit dem Spitzeleinsatz. Es diskutieren u.a. Peter Schrott (ver.di), Stefan Zillich (Die Linke.PDS), Christian Ströbele (B90/Grüne) sowie eine Vertreterin der Antifaschistischen Linken Berlin [ALB].

23.8.06 | 19h | Heilig-Kreuz-Kirche | Zossener Str. 65 | U-Bhf. Hallesches Tor

Berlins Innensenator Körting (SPD) begründete den VS-Einsatz mit im Sozialforum tätigen "überwachungsrelevanten" (autonomen) Gruppen. Der Vorwand ist nicht neu, wird doch immer wieder versucht, die Arbeit der unkontrollierbaren, zutiefst demokratiefeindlichen Behörde zu rechtfertigen und soziale Bewegungen in gute und schlechte Protestler/innen zu spalten.

Betroffen sind auch das Deutsche Sozialforum, attac, ver.di, IG Metall, IG BAU, Teile der SPD und Linkspartei, kirchliche Basisgruppen, Bürgerrechtsinitiativen und alle, die sich für soziale und demokratische Rechte einsetzen. Wir wollen über die aktuelle Situation und das Ausmaß der Bespitzlung informieren. Auch wollen wir über den Zusammenhang von Verfassungsschutz, Repression und neuen Sozialprotesten diskutieren.

… und wenn wir ehrlich sind, haben wir dem Verfassungsschutz bislang nicht genug zu tun gegeben! Sorgen wir gemeinsam dafür, dass sich das ändert!

TeilnehmerInnen:
  • Peter Schrott (ver.di Berlin)
  • Stefan Zillich (Die Linke.PDS)
  • Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen)
  • einer Vertreterin von ALB
  • Roland Roth, angefr. (Komitee für Grundrechte und Demokratie)

Moderation: Halina Bendkowski


  • Die Stellungnahme des Berliner Sozialforum zu den Spitzeleinsätzen gibt es hier
  • Und die zweite Stellungnahme gibt es hier


Tags:  Repression, Veranstaltung: Verfassungsschutz für alle!
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