21. November 2005

1.500 Teilnehmer bei Silvio-Meier-Demonstration

Nachdem die Versammlungsbehörde die Veranstaltung bereits im Vorfeld mit rigiden Auflagen belegt hatte, kapitulierte die polizeiliche Einsatzleitung während der antifaschistischen Demonstration vor 20 Neonazis. Diese hatten sich vor der in der rechtsextremen Szene beliebten Kneipe Kiste in der Weitlingstraße zu einer nicht angemeldeten Kundgebung versammelt. Die Polizei zeigte sich daraufhin nicht willens oder in der Lage, die genehmigte, gerichtlich bestätigte Route durchzusetzen und zwang die Silvio-Meier-Demonstration, eine Ausweichstrecke zu laufen. Die VeranstalterInnen erwägen, im Nachhinein Klage gegen dieses skandalöse Vorgehen einzureichen.

Als die Veranstaltung beendet wurde, bewies die Berliner Polizei dagegen ein weiteres Mal ihre Schlagkraft. Am und im Bahnhof Lichtenberg prügelten Beamte der 22. und 23. Hundertschaften wahllos auf abreisende DemonstrationsteilnehmerInnen ein, obgleich diese zum Teil bereits in der S-Bahn saßen. Bei dem brutalen Einsatz schlugen Polizisten auch die Scheiben von Zügen ein, zahlreiche Personen wurden verletzt. Insgesamt wurden mindestens 16 Personen festgenommen. Bereits vor Beginn der Silvio-Meier-Demonstration nahm die Polizei mindestens 20 Personen kurzzeitig in Gewahrsam, weil sie auf dem Weg dorthin mit Stahlkappenschuhen oder Glasflaschen angetroffen wurden. Obgleich die Betroffenen zu diesem Zeitpunkt nichts von dem per Auflage verhängten Verbot wissen konnten, müssen sie nun mit einer Strafanzeige rechnen.

Trotz der Eskalation von Seiten der Polizei war die diesjährige Silvio-Meier-Demonstration ein Erfolg der antifaschistischen Bewegung. Eine erfreulich hohe Anzahl von Demonstrantinnen und Demonstranten hat ein deutliches Zeichen gegen die Berliner Neonazi-Szene gesetzt und gleichzeitig einen Beitrag zur Stärkung der antifaschistischen Jugendkultur geleistet.

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