18. April 2012

Demo in Berlin: Wir bleiben Alle!

Demo gegen Kulturkahlschlag. Für den Erhalt alternativer Projekte. Für den Erhalt aller kulturellen und sozialen Einrichtungen in Pankow.
Gegen die Vertreibung alternativer Wohn- und Kulturprojekte in Mitte.
Gegen Mietexplosion. Für die Selbstorganisation der MieterInnen.

Von den politischen Verantwortlichen dieser Stadt haben wir nichts zu erwarten. Sie haben in der Vergangenheit durch ihre fehlgeleitete Stadtentwicklungspolitik und ihren rigorosen Verkauf von Grundstücken und Häusern den SpekulantInnen und InvestorInnen Tür und Tor geöffnet.


Die totale Verwertung und Kommerzialisierung diktiert den BewohnerInnen das alltägliche Leben und wer sich das nicht mehr leisten kann, soll gehen. SeniorInnen müssen ihren Kiez verlassen, obwohl sie dort Jahrzehnte gelebt haben, Jugendliche suchen vergebens nach Freiräumen. Neue Clubs? Fehlanzeige. Bestehende werden durch beschwerdefreudige NachbarInnen verdrängt, ein Neustart ist unter den gegebenen ökonomischen Zwängen nicht möglich. In der Stadt wird jede Brache zugemauert... davon sozialer Wohnungsbau: keiner.


Hinzukommt das Diktat der knappen Kassen. So sollten beispielsweise in Pankow 1 Million Euro an Kultureinrichtungen gespart werden. Betroffen waren und sind auch Bibliotheken und Galerien. Betroffen sind weiterhin Seniorenbegegnungsstätten und Obdachloseneinrichtungen. Während für den Neubau einer zentralen Landesbibliothek und den Aufbau nostalgischer Prunkschlösser Millionen vorhanden sind, dürfen die Stadtteilbibliotheken und Sozialeinrichtungen jedes Jahr neu um ihre Existenz bangen. Wer sich nicht genug regt, wird weggekürzt.

Wer Kultur von unten macht, den erwartet das selbe Schicksal.Während die Stadtpolitik Berlin als Kulturhauptstadt in Szene setzt, um kaufkräftiges Klientel anzuziehen, wird die Off-Kultur der Gentrifizierung überlassen oder eigenhändig vor die Tür gesetzt. Ihren Zweck als (sub)kulturellen "Standortfaktor" oder touristisches Fotomotiv haben sie erfüllt und können nun Investorenträumen weichen. Erinnert sei an den Schokoladen, der nur durch eine breite Kampagne gerettet werden konnte. Die Bedrohung alternativer Wohn- und Kultur-Projekte in Mitte geht jedoch weiter. So machen beispielsweise die Besitzer der Linie 206 und der Kirche von Unten (KvU) derzeit ernst und versuchen "ihre Mieter" mit aller Macht rauszuekeln. Anstelle dessen Lofts, Eigentums- und Prestigeprojekte. Kommunaler Besitz, eine der wenigen Möglichkeiten des Gegensteuerns, wird an die Meistbietenden verscherbelt. So jedenfalls sehen die aktuellen Rettungspläne von SPD und Grüne aus, um Geld in die Pankower Bezirkskassen zu spülen und um der Schließung der kulturellen Einrichtungen zu entgehen. Vom Senat und den "Stadterneuernden" haben wir nichts zu erwarten, höchstens Mitmachrunden, in denen wir kreativ und kooperativ unsere eigene Verdrängung mitgestalten dürfen.

Die aktuelle Lage zeigt, dass es an vielen Stellen in Berlin brodelt und das Menschen sich gegen diese Entwicklungen wehren. Sie zeigt jedoch auch, wie vereinzelt die verschiedenen Kämpfe laufen. Wenn JedeR an seinem Platz allein kämpft, dann wird auch jedeR allein für sich scheitern und die Gegenseite geht mal wieder als Gewinner hervor. Dass es anders geht, haben wir in den letzten Jahren bereits öfter gesehen (Bsp.: Volksentscheid zum Berliner Wasser). Tun wir uns zusammen, nutzen wir unsere Unterschiedlichkeit als Stärke, Berlin war, ist und bleibt eine widerständige Stadt!

Wir sagen: Wir lassen uns nicht auseinanderdividieren, wir wissen wie Stadt gemacht wird und unter welchen Bedingungen wir leben wollen. Wir nehmen es nicht hin, dass der Kampf für beendet erklärt wird, wenn nur der durchsetzungsfähigste Teil "gerettet" ist.


Von KvU, Linie 206, Kastanie, Tacheles über Seniorenbegegnungsstätte bis Club und Späti, unsere Antwort auf die Eigentumsfrage: Wir bleiben alle!



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