DD 2012: Aufruf von ¡No pasarán!

Mächtig gebrodelt hat die Gerüchteküche in den letzten zwei Wochen. Vieles deutet daraufhin, dass die bundesweite Großdemonstration der Nazis eine Woche nach dem 13. Februar Geschichte ist. Damit das auch tatsächlich tatsächlich Wirklichkeit wird heisst es jetzt: Dran bleiben!
Nicht locker lassen! Wir sind 2009 mit dem Anspruch angetreten den letzten bundesweiten Großaufmarsch der Nazis auf den „Müllhaufen der Geschichte“ zu befördern. 2010 haben die Nazis eine Niederlage erlitten, 2011 haben wir ihnen ein Desaster bereitet, machen wir 2012 den Sack zu.

Wir mobilisieren deswegen weiterhin für den 18. Februar nach Dresden. Wir tun dies um den Nazis weiterhin den Raum zu nehmen. Auch wenn vieles darauf hindeutet, dass sowohl JLO als auch NPD und die freien Kräfte, die den regionalen Naziaufmarsch am 13. Februar vorbereiten keinen Naziaufmarsch am 18. Februar durchführen werden, ist nicht auszuschließen das sich doch noch ein/e TrittbrettfahrerIn findet, der am 18. Februar einen Aufmarsch versucht oder das Nazis – einem Trend der letzten Monate folgend – unangemeldete Aktionen in Dresden versuchen. Auch 800 Nazis die versuchen durch Dresden zu marschieren werden wir blockieren. Bilanz gezogen wird nicht jetzt, sondern am Abend des 18. Februar! Zusätzlich rufen wir dazu auf, sich verstärkt an den Aktionen gegen den Fackelmarsch der Nazis am 13.2. zu beteiligen und auch dieses gruselige Treiben für die Nazis zunehmend unattraktiv zu machen.

Am 18. Februar müssen wir auch deshalb eine starke Präsenz in Dresden zeigen, damit die Stadt Dresden nicht in der Öffentlichkeit behaupten kann den Naziaufmarsch mit „Händchen-halten“ in der Menschenkette oder womöglich der diesjährigen „Kundgebung in Hör- und Sichtweite“ verhindert zu haben, so wie sie es bereits 2010 versucht hat. Machen wir deutlich wer gegen alle Widerstände den Naziaufmarsch blockiert hat!

Eine radikale Linke deren Antifa-Politik aus mehr als „Gegen Nazis“ besteht, muss in einer solchen Situation nachsetzen. Falls die Nazis am 18. Februar nicht in Dresden aufmarschieren, findet an diesem Tag eine große antifaschistische Demonstration statt. Hausdurchsuchungen sowohl am 19. Februar selber gegen das Bündnis „Dresden Nazifrei“ als auch später gegen AntifaschistInnen, die Einrichtung einer Sonderkommission, Ermittlungen nach §129, Verfahren gegen Blockierer, Funkzellenüberwachung, IMSI-Catcher, Immunitätsaufhebungen – der sächsische Staat versuchte und versucht sich am großen Rundumschlag gegen die politische Linke. Gleichzeitig können in Sachsen, dem Land mit einer der infrastrukturell und politisch stärksten Naziszenen Deutschlands, jahrelang unbehelligt die RechtsterroristInnen der NSU untertauchen. Gleichzeitig bezeichnen sächsische Richter Nazis als „schützenswerte Minderheit“ während der sächsische Innenminister zu wissen glaubt, das Antifaschismus „keine Lösung“ sei. Die Repression der letzten Monate geht über Sachsen hinaus und trifft viele, die letztes Jahr in Dresden waren. Sie geht uns alle an. Gehen wir eine autoritäre Staatlichkeit dort an, wo sie eine Vorreiterrolle einnimmt: in Sachsen. Die Antwort auf die Repression der letzten Monate muss eine bundesweite Antifa-Demo am 18. Februar in Dresden sein. Verteidigen wir gemeinsam unser Projekt der letzten Jahre und linke Politik im Allgemeinen. Verhindern wir gemeinsam, dass „sächsische Verhältnisse“ Schule machen!

Wie jedes Jahr gilt:
Im Februar Dresden unsicher machen!
Am 13. Februar auf die Straße gegen Opfermythen und den Naziaufmarsch!
Am 18. Februar auf die Straße gegen Nazis, Opfermythen und sächsische Verhältnisse!

Den kompletten Aufruf findet ihr hier: No pasarán!