24. August 2010

Kein Pro-NRW-Aufmarsch am 28.8.

Wer ist Pro NRW?
Nach den Wahlerfolgen im September 2004 in Köln und dem Einzug in das örtliche Kommunalparlament, scheint sich die selbsternannte Bürgerbewegung Pro Köln mit ihrem Konzept der sauberen Bidermänner und ihrer rassistischen und demagogischen Propaganda zu bewähren.
Sehr bald gründete sich der landesweite Verband Pro NRW, welcher in Personalunion zu Pro Köln, etliche Neonazis aus der NPD beheimatet. In populistischer Manier werden Kampagnen angestoßen, welche offen rassistisch und fremdenfeindlich sind. Hierbei folgt man dem Beispiel rechtsradikaler Organisationen aus dem europäischen Ausland, wie z.B. der SVP (Schweiz), der FPÖ (Österreich) oder der PVV (Holland), welche sich zuletzt für eine „Kopftuchsteuer“ oder für das in rechten Kreisen beliebte Minarettverbot einsetzen. Andere Partner der „Pro Bewegung“ sind bspw. die Lega Nord, die für ihre Gewaltexzesse gegen MigrantInnen bekannt sind und sich bekennend postfaschistisch in Tradition Mussulinis stellen.

Was wollen sie?
Die Strategie ist einfach. Die RassistInnen der „Pro Bewegung“ bedienen sich der öffentlichen rechten Diskurse und setzen ihre verkürzt populistischen Inhalte darauf. Möglichst emotional aufgeladene Inhalte, wie dem antimuslimischen Rassismus in Form der Minarett und Integrationsdebatte oder aktuell die Loveparade-Katastrophe dienen ihnen als Propagandafläche. Bei letzteren müssen die Opfer der totalen Kommerzialisierung und der damit verbunden Profitlogik der Loveparade hinhalten, um sich gegen die CDU und Adolf Sauerland in Stellung zu bringen.

Hintergrund dieser Strategie: Sich scheinbar gegen die großen Etablierten aufzulehnen und sich dabei als den Vertreter des kleinen Mannes zu präsentieren, um sich als die wahre patriotisch-christliche Alternative zu allen Anderen aufzustellen. Das die „Pro Bewegung“ sich jedoch zum größten Teil aus Köln und Umland rekrutiert und mit der Duisburger Kommunalpolitik nichts am Hut hat, stört die anreisenden Damen und Herren dabei wohl recht wenig.

Duisburg – Kein Fußbreit der Hetze!
Mit den Landtagswahlen im Mai dieses Jahres feierte die „Pro Bewegung“ einige Lokale Wahlerfolge. Trotz der landesweit eher schlappen Vorstellung, schaffte sie es dennoch in einigen Städten etablierte bürgerliche Parteien prozentual zu überholen. Eine dieser Städte war Duisburg. Mit über 5% liegt sie in mehreren Bezirken über den Ergebnissen der Grünen und der FDP und feiert für sich somit den Einzug in das Ruhrgebiet. Eine vermeintliche Kreisverband Gründung waren die weitere Schritte sowie die Ankündigung weiterer Propagandaaktivitäten nach dem überstandenen Sommerloch. So fällt die Thematik der Loveparade nur zufällig in die Planung der Rechten, da die Ankündigung weiterer Aktivitäten lange vor der Loveparade-Ankündigung lag. Es bleibt unklar ob diese Sachverhalte soweit bekannt scheinen oder ob es den RassistInnen tatsächlich gelingen wird ihre Wählerschaft zu diesem populistischen Aufzug zu mobilisieren. Erfahrungsgemäß scheint dies jedoch eher unwahrscheinlich, denn auch wir stehen wieder einmal in den Startlöchern.

STOP PRO NRW!
Nach den erfolgreichen Protesten im März dieses Jahres gegen die rassistischen Hetzer von Pro NRW und NPD werden wir trotz der wenigen Zeit die uns noch bleibt, Wege und Möglichkeiten Organisieren um den Pro-Aufmarsch zu Stören und zu Verhindern. Wir werden es nicht zulassen das sich rechte Hetzer in unserer Stadt breitmachen!

Beteiligt euch gemeinsam mit uns an den Gegenaktivitäten!
Entschlossen, Solidarisch, Antifaschistisch!

Kommt zur Gegendemonstration am 28.08.2010 um 10 Uhr am Duisburg HBF!