16. August 2010

Warum stellt sich Dortmund quer?

1. Warum „Dortmund stellt sich quer!“?
Das Bündnis „Dortmund stellt sich quer!“ hat sich im Januar 2009 gegründet und tritt wie bereits im letzten Jahr an, um den sogenannten „Nationalen Antikriegstag“ der „Autonomen Nationalisten“ zu verhindern. In unserem Bündnis sind lokale und bundesweit tätige linke Organisationen, Parteien sowie Gruppen aus der Antifa- und Friedensbewegung gleichberechtigt tätig.
Uns alle vereint das Ziel, den Naziaufmarsch am 04.09. in Dortmund zu verhindern und uns inhaltlich geschlossen gegen Krieg und Militarismus zu stellen. Auf dieser Grundlage arbeiten wir mit allen antifaschistischen Kräften zusammen, welche rassistischer und islamophober Stimmungsmache und Kriegspropaganda eine klare Absage erteilen.

2. Warum bundesweite Mobilisierung?
Von Jahr zu Jahr steigert die Dortmunder Neonaziszene ihr Aggressions- und Mobilisierungspotenzial. Seit dem Jahr 2000 wurden bereits 4 Menschen von Neonazis in Dortmund ermordet. Die Liste der von Neofaschisten verübten Anschläge auf Privatwohnungen von AntifaschistInnen, alternative Einrichtungen, Kneipen und Parteibüros ist nahezu endlos. Ebensolches gilt für die hohe Anzahl körperlicher Übergriffe vor allem auf MigrantInnen und alternative Jugendliche. Dortmund ist seit Jahren regelmäßiger Aufmarschort der Neonazis – nicht nur bei ihrem Hauptevent – dem „Nationalen Antikriegstag“.
Dass lokale antifaschistische Strukturen bundesweite Neonaziaufmärsche in den meisten Fällen nicht alleine blockiert oder verhindert bekommen, ist selbstverständlich. Aus diesem Grund haben wir im letzten Jahr damit begonnen, die Proteste in Dortmund mit einer bundesweiten Mobilisierung zu unterstützen und zu stärken. Dies hat im letzten Jahr bereits dazu geführt, dass sich die Anzahl der Gegendemonstranten um ein Vielfaches erhöht hat. In diesem Jahr rechnen wir mit einer erneuten Steigerung des antifaschistischen Protests.

3. Warum antifaschistische Blockaden?
In den letzten Jahren gab es zahlreiche verschiedene Protestformen gegen Neonaziaufmärsche in Dortmund. Leider haben nur wenige die Aufmärsche der Neonazis in Dortmund real auch nur behindert. 
Auch wir haben im letzten Jahr feststellen müssen, dass durch die massive Behinderung der Polizei ein Stören oder gar Verhindern von neofaschistischen Aufmärschen in Dortmund durch eine angemeldete Demonstration momentan nicht möglich ist.

Aus diesem Grund haben wir uns in diesem Jahr dazu entschieden, den Naziaufmarsch mittels Blockaden zu verhindern. Dabei ist uns bewusst, dass die Polizei alles dafür tun wird, dass wir unser Ziel nicht erreichen. Ob wir es bereits im ersten Jahr schaffen werden, den Aufmarsch komplett zu verhindern, wird sich zeigen. Fakt ist aber, dass wir momentan kein anderes Mittel sehen, um den Naziaufmarsch in Dortmund mit obligatorischen Mitteln zu verhindern. Blockaden stellen dabei ein Mittel dar, an dem sich jeder beteiligen kann.
Natürlich gibt es auch für Menschen, welche sich nicht an der Blockade gegen den Naziaufmarsch beteiligen wollen, zahlreiche andere Aktivitäten gegen Rechts am 04.09. in Dortmund. Wir nehmen diese Veranstaltung keinesfalls als Gegenaktivitäten oder Ähnliches wahr, sondern freuen uns über das große Engagement, welches von den verschiedenen Kräften ausgeht, um ein Zeichen gegen Rechts in Dortmund zu setzen.

4. Aktionskonsens
Wir sind uns als Bündnis einig darin, dass bei den Blockaden keine Gewalt und Provokationen von uns ausgehen werden. Wir haben kein Interesse daran, dass es am 04.09. in Dortmund zu Massenschlägereien zwischen uns und der Polizei kommt. Dies gilt, obwohl die Polizei bereits angekündigt hat, dass sie mit aller Gewalt gegen antifaschistische Blockaden vorgehen wird.
Sollte es, wie bereits in Dresden geschehen, zu Prügelattacken an- oder abreisender Neonazis kommen, behalten wir uns selbstverständlich ein Selbstverteidigungsrecht vor, um uns und unsere BündnispartnerInnen zu schützen.

5. Politik, Polizei und Justiz
Politik, Polizei und Justiz in Dortmund sind Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie verharmlosen die offensiv agierende Naziszene und sind nur aufgrund von massivem medialem Druck bereit, sich überhaupt zu den „Autonomen Nationalisten“ zu äußern.
Auch wird von Seiten der Polizei massiv versucht, antifaschistischen Protest zu spalten, AnmelderInnen gegeneinander auszuspielen und Informationen zurückzuhalten. Auch die bereits jetzt stattgefundenen Gewaltandrohungen seitens der Polizei scheinen ernst zu nehmen zu sein. Dass die Polizei bis jetzt keine antifaschistischen Kundgebungen in unmittelbarer Nähe der Naziroute genehmigt hat, braucht einen da nicht weiter zu verwundern.

6. Anreiseempfehlung
Schon jetzt empfehlen wir allen Antifaschistinnen und Antifaschisten, die sich an Blockaden beteiligen wollen, sich auf eine frühe Anreise in die Nordstadt einzustellen und sich die dortigen Gegebenheiten im vorhinein genau anzuschauen. In Kürze wird es weitere Informationen auf unserer Homepage zu Zugverbindungen, Treffpunkten und Ähnlichem geben.

7. Infrastruktur
Für den 04.09. wird es von unserem Bündnis aus eine gut ausgerüstete Infrastruktur geben. Wir werden zur Koordination der Blockaden und zum Informationsaustausch neben einem WAP- und einem Twitter-Ticker ein öffentliches Infotelefon und einen Ermittlungsausschuss mit Rechtsbeistand stellen. Ebenso wird es von uns gedrucktes Kartenmaterial zur Orientierung für auswärtige AntifaschistInnen geben.
Stellen wir uns den Nazis am 4. September gemeinsam in den Weg und bereiten ihnen eine eindrucksvolle und unvergessliche Niederlage.
10. August 2010, Bündnis „Dortmund stellt sich quer!“