Antifa

Seit rund einem Jahr hat sich der Ortsteil Pankow-Buch zu einem Schwerpunkt rechter Aktivitäten entwickelt. Keine Woche vergeht, ohne dass das Viertel, das gerade mal ein Drittel so groß ist wie Friedrichshain, mit Propaganda überzogen wird. Linke werden bedroht und angegriffen. Am 24. Mai 2013, den 13. Todestag von Dieter Eich, mobilisieren lokale Strukturen zu einer Antifa-Demo in Buch. Mit der Demo soll die direkte Intervention gegen die lokale Neonaziszene mit dem Gedenken an Dieter Eich und der Forderung nach einem Gedenkstein verbunden werden.
Mehr Infos: Niemand ist vergessen!

Am 9. Mai 2013 wird der 68. Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation Nazideutschlands und des Sieges über den Faschismus gefeiert. Traditionell findet die Veranstaltung im Treptower Park nähe des Sowjetischen Ehrenmals statt. Neben Informations- und Bücherständen, russischer Küche wird es ein deutsch/russisches Kulturprogramm mit dem Internationalen Chor Impuls Gropiusstadt, den 44 Leningrad uvm. geben. Infos: 9-mai.tk

Es ist soweit: Friedrichshain bekommt die Silvio-Meier-Straße! Im Gedenken an den linken Aktivisten und Antifaschisten wird die Gabelsbergerstraße zwei Jahrzehnte nach seiner Ermordung umbenannt. Die Umbenennung findet in Anwesenheit der Familie von Silvio Meier, von Freund_innen, Weggefährt_innen und Aktivist_innen statt. Straßenschilder mit dem Schriftzug Silvio-Meier-Straße werden angbracht.
Am 21. November 1992 wurde Silvio Meier auf dem U-Bahnhof Samariterstraße von Neonazis ermordet. Seitdem finden dort jedes Jahr eine Mahnwache und eine große antifaschistische Demonstration statt. Zusammen mit der Initiative für ein aktives Gedenken haben sich viele Menschen über mehrere Jahre hinweg für ein würdiges Gedenken an Silvio Meier eingesetzt.

Am 1. Mai 2013 wollen NPD-Nazis um den Berliner Neonazi Sebastian Schmidtke in Schöneweide aufmarschieren. Dieser Aufmarsch ist neben einem weiteren in Frankfurt/Main die zentrale Aktion der NPD zum 1. Mai. Die NPD kündigt eine Großdemo im Berliner Beziek Treptow an, bei der unter anderem der NPD-Bundesvorsitzende Holger Apfel als Redner auftreten soll.
Das Bündnis »1. Mai – Nazifrei!« will an die Erfolge der letzten Jahre anknüpfen. Nazifrei-Bündnisse haben sich bundesweit etabliert, um mit dem Mittel des zivilen Ungehorsams Naziaufmärsche zu verhindern.
Infos: 1. Mai – Nazifrei! & twitter

Am 6. Mai beginnt der Prozess gegen fünf Mittäter_innen des NSU. Die Medien stellen diesen Prozess immer mehr in den Mittelpunkt ihrer Berichterstattung und suggerieren der Öffentlichkeit, dass damit alle offenen Fragen hinsichtlich der NSU Mordserie beantworten werden können. Doch das Kapitel NSU ist noch lange nicht abgeschlossen.
Wir erachten diesen Prozess als einen Scheinprozess! Denn offene Fragen bestehen nicht nur im Zusammenhang mit bekennenden Rassist_innen. Auch die politisch Verantwortlichen und staatlichen Institutionen sind den Angehörigen der Opfer unzählige Antworten schuldig und können sich durch den Prozess nicht aus der Verantwortung ziehen.

Kundgebungen in Berlin zum NSU-Prozessbeginn
Mittwoch, 17.4.2013 06.05.2013 | 10 Uhr | Kottbusser Tor
Mittwoch, 17.4.2013 06.05.2013 | 12 Uhr | Bundestag, Platz der Republik

Mit einer Veranstaltungsreihe im März und April 2013 setzt sich die Gruppe Antifaschistische Linke International [ALI] aus Göttingen mit dem historischen antifaschistischen Widerstand auseinander.
Während ALI in den zurückliegenden Jahren biographische Linien, internationale Perspektiven und regional-historische Forschungen in den Mittelpunkt ihrer Arbeit gestellt hatte, soll in diesem Jahr der Schwerpunkt darauf liegen, Fragestellungen der Erinnerungskultur am Scheidepunkt der Geschichte zu diskutieren. Es ist absehbar, dass innerhalb weniger Jahre niemand mehr als Zeitzeug*in auftreten wird, der/die selber den Faschismus bewusst erlebt hat.

Fr. 12. April 2013 | Veranstaltung "Haben wir alles richtig gemacht?"
Göttingen: Vorstellung der Hör-CD zu Paul Grünewald und Diskussion zu Erinnerungskultur, 19 Uhr, Rotes Zentrum, Lange-Geismar-Str. 2/3

So. 14. April 2013 | Fahrt zur KZ-Gedenkstätte Buchenwald
10.30 Uhr, Führung durch das Lager mit Dr. Ulrich Schneider (FIR, VVN-BdA) | 13 Uhr, Teilnahme an der Gedenkveranstaltung, Buskarten 15 Euro (ermäßigt 9 Euro) im Buchladen, Nikolaikirchhof 7, Göttingen

European Resistance Assembly (ERA) | www.resistance-assembly.org
Begegnungstreffen mit europäischen WiderstandskämpferInnen: 26. bis 28. April 2013 in Correggio/Norditalien

Faschistische Mobilisierung und staatliche Hetze in Griechenland
Tagtäglich zerbricht die griechische Gesellschaft an den Maßnahmen, die die Herrschenden als „Krisenlösungen“ durchzusetzen versuchen. Die Regierung reagiert auf die Zuspitzung der ökonomischen Situation mit „präventiver Aufstandsbekämpfung“ und lädt den Krisendiskurs zunehmend rassistisch auf.

Am 17. April 2013 beginnt in München der Prozess gegen das NSU-Mitglied Beate Zschäpe sowie vier Unterstützer: Ralf Wohlleben, Holger Gerlach, Carsten Schultze und André Eminger. Ein antifaschistisches Bündnis ruft deshalb zu einer bundesweiten Demonstration in München auf, unter dem Motto "Greift ein gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen Rassismus – Verfassungsschutz abschaffen!". Im Aufruf wird u.a. die Aufklärung über Verstrickungen des NSU-Netzwerkes mit Behörden, insbesondere des Verfassungsschutzes, gefordert. | Artikel zum NSU-Prozess: Antifa Infoblatt  

Demo in München zum Beginn des NSU-Prozess [Infos]
Samstag, 13. April 2013 | 13 Uhr | Stachus

Weitere Infos: Aufruf | NSU auf antifa.de | NSU watch | Anreise

Samstag, den 16. März 2013 jährt sich der 10. Todestag vom Antifaschisten Davide »Dax« Cesare aus Mailand, der von Faschisten auf offener Strasse ermordet wurde. Neunzehn Mal wurde auf ihn am Hals, Bauch und Rücken eingestochen. Sein Begleiter Alex wurde an der Lunge verletzt. Dax wurde nur 26 Jahre alt. Er war Mitglied der »Rifondazione Communista« sowie ein bekennender Antifa, der sich in seinem Kiez jahrelang gegen Rassisten und Faschisten einsetzte. 

Am 17. April 2013 beginnt in München der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier weitere Neonazis wegen der Verbrechen der Nazi-Zelle NSU. Dreizehn Jahre konnte diese rassistische Mörderbande ungehindert durch Deutschland ziehen, zehn Menschen erschießen und weitere durch Bombenanschläge verletzen – aus Hass, weil die Opfer (bis auf eine Polizistin) nicht deutsch, sondern türkischer, kurdischer, griechischer Herkunft waren. Die beispiellose Mordserie war möglich, weil Teile von Polizei und Geheimdienst die Nazi-MörderInnen direkt unterstützten oder bewusst wegschauten! Mit einer Demonstration am Samstag vor Beginn des NSU-Prozesses wollen wir der Ermordeten gedenken und die Verantwortung des Staates für den Nazi-Terror aufzeigen. Wir rufen auf zum Aufbau wirksamer Gegenwehr gegen faschistische Gewalt und rassistische Angriffe – Mit allen Mitteln, die notwendig sind!

Am 23. Februar 2013 ver­an­stal­tet der faschis­ti­sche “Freun­des­kreis Ein Herz für Deutsch­land” eine “Fackel-Mahnwache” auf dem Pforz­hei­mer Wart­berg. Seit rund 20 Jah­ren neh­men die Nazis die Bom­bar­de­ments auf Pforz­heim jähr­lich am 23. Februar 1945 zum Anlass, um den deut­schen Faschis­mus zu glorifizieren.

Aktuelle Infos: Antifa-Linke-Freiburg und alerta Pforzheim

In Berlin finden am Samstag, 9. März 2013 und Kundgebungen und zwei Demos vor Geschäften statt, die bei Neonazis beliebte Klamotten verkaufen, darunter auch bei zwei "Thor Steinar"-Läden. Organisiert wird der Protest von der Kampagne "Kein Kiez für Nazis".
In Berlin gibt es in Weißensee seit 2011 und in Friedrichshain (2009) Shops der Marke "Thor Steinar". Eine Neue Marke ist "Label 23".
Infos: Archiv der Proteste gegen "Thor Steinar" | Broschüre
 
Kundgebungen am Samstag, 9. März 2013 in Berlin
• 12 Uhr, Kundgebung, Lindencenter Hohenschönhausen:
• 14 Uhr, Demo, Antonplatz (durch Prenzlauer Berg und Weißensee)
• 16 Uhr, Demo, S-Bhf. Frankfurter Allee, Friedrichshain

Am 11.02 wird es im Festsaal Kreuzberg in Berlin eine Infoveranstaltung mit anschließender Soligala geben. Auf der Veranstaltung um 19 Uhr wird über das Urteil gegen Tim informiert und zum aktuellen Stand der Mobilisierung in Dresden berichtet. 

Dieser Tage wird an die Machtübertragung Hitlers vor 80 Jahren erinnert. Ungern wird jedoch darauf verwiesen, dass sich damals einzig SPD und KPD gegen die Ernennung Hitlers als Reichskanzler stellten, denn eine eigene Mehrheit hatten die Nazis nicht. Mehrheitgeber waren bürgerliche Kräfte, "Liberale" und Christlich-Konservative unterstützt von Militär und Wirtschaft.

Am Samstag, 26. Januar findet in Dortmund-Huckarde eine Kundgebung gegen Neonazis statt (11 Uhr, Marktplatz). Es geht gegen die neugegründete Partei "Die Rechte", die dort kürzlich ein Büro eröffnet hat [mehr Infos].

Kundgebung gegen Nazis in Dortmund
Samstag 26. Januar 2013 um 11 Uhr, Huckarde-Marktplatz (U47 DO-Huckarde)