Globalisierung

Mitte Juli vor elf Jahren waren wir in Genua mit einer riesigen Bewegung. Am 20. Juli vor elf Jahren haben sie Carlo Giuliani umgebracht. Für uns bleibt der Tag wichtig. Es hat sich viel ereignet in den vergangenen elf Jahren – doch die Gefühle lassen sich abrufen, als ob es gestern war. Letzte Woche wurden zehn damalige Aktivisten und Aktivistinnen zu horrenden Haftstrafen (bis 14 Jahre) wegen Plünderung verknackt, hingegen die Bullen befördert oder deren Taten als verjährt beschrieben.

Das ist die wahre Plünderung – und zwar vom Leben!
Freiheit für alle politischen Gefangenen!

Genua 2001: Der Gipfel der G8, der Protest der Hunderttausenden, die Kämpfe, die Hoffnungen, der erschossene Demonstrant, die Polizeigewalt auf den Strassen und schließlich beim Überfall auf die Diaz-Schule. Was in dieser als Schlafplatz genutzten Schule passiert ist und was davon bleibt - davon legen Aktivist/innen im Dokumentarfilm »Black Block« Zeugnis ab. Mehr zum Film: gipfelsoli.org

Deutsche Erstaufführung (in Anwesenheit des Regisseurs)
Sa | 11.02.2012 | 19.30 Uhr | Filmarche e.V. Berlin (Schlesische Str. 26)

Im Ok­to­ber 2011 er­schien in Rah­men der Mo­bi­li­sie­rung zur über­re­gio­na­len an­ti­ka­pi­ta­lis­ti­schen De­mons­tra­ti­on am 5.​11.2011 in Frei­burg eine Bro­schü­re zur The­ma­tik. Auf 16 Sei­ten wird die Rolle der G20 be­leuch­tet, die Aus­wir­kun­gen die­ser Po­li­tik und die Ge­gen­be­we­gung skiz­ziert. Herausgeberin der 16-seitigen Broschrüe ist die Kam­pa­gne „No G20 – Die Krise heißt Ka­pi­ta­lis­mus“. Broschüre als PDF [10 MB] hier.

Am 29. Juli 2010 werden in Berlin Zeitzeugen, die 2001 an den Anti-G8-Protesten in Genua teilnahmen, über ihr Erlebtes berichten. Zu Wort kommen Medienaktivist_innen und Menschen, die in Genua direkt mit Repression konfrontiert waren. Außerdem werden sie vom Besuch des 10 Jahre Genua-Treffens in Italien berichten.
Die Veranstaltung soll einen Rückblick auf die Ereignisse in Genua ermöglichen, aber auch aufzeigen in wie weit sich die frühe globalisierungskritische Bewegung auf die derzeitige linke Bewegung ausgewirkt hat. Im Anschluss wird der Film "OP-Genua 2001" gezeigt, der anhand akribischer Recherchen die gezielten und gewalttätigen Provokationen der Polizeikräfte belegt. Mehr Infos bei Antifa-NEA.

Openair-Video-Kino und Erlebnisberichte: Freitag, 29.07.2011
19 Uhr, Bunte Kuh, Bernkasteler Str. 78, Berlin-Weißensee
Bei schlechten Wetter findet die Veranstaltung drinnen statt

Am 20.7.2001 wurde Carlo Giuliani in Genua von der Polizei erschossen [Bilder], weil er die brutalen Angriffe der Staatsmacht nicht ohne Widerstand hinnehmen wollte. Die Polizei griff an jenem Tag in der ganzen Stadt Demonstrationen an, die sich gegen den zeitgleich stattfindenden G8 Gipfel richteten. Hunderte wurden zum Teil lebensgefährlich verletzt und Festgenommene auf Polizeiwachen gefoltert [Doku].
Unser Genosse Carlo zahlte den höchsten Preis. Um an jenen denkwürdigen Tag zu erinnern, wurde am 1. Mai 2011 einen Park in Kreuzberg nach ihm benannt [Info]. Wir haben Carlo Giuliani auch zehn Jahre danach nicht vergessen!

Carlo Giuliani unvergessen! Demos, Veranstaltungen und mehr
15.07.2011 - Demo in Duisburg - 18 Uhr | Hauptbahnhof
16.07.2011 - Demo in Nürnberg - 13.30 Uhr | Hauptbahnhof
16.07.2011 - Demo in Berlin - 22 Uhr | Lausitzer Platz
20.07.2011 - Veranstaltung in Führt - Infoladen | Nürnberger Straße 82
21.07.2011 - Filmabend in Nürnberg - 20.30 Uhr | Desi | Brückenstr. 23
22.07.2011 - Demo in Aachen - 19 Uhr | Theaterplatz

Die Reden der Vertreter der lateinamerikanischen Linken auf dem Klimagipfel der Organisation der Vereinten Nationen sind in deutscher Sprache verfügbar. Die verschiedenen Interventionen der Vertreter Boliviens, Kubas und Venezuelas sind auf dem Portal amerika21.de erschienen.

Der Kapitalismus ist der Weg ins Verderben
Das Imperium verschwindet durch die Hintertür
Unsere Völker erwarten Ergebnisse
Eine grobe Verletzung der Charta der Vereinten Nationen

Schlafplätze
1. Unterbringung in öffentlichen Gebäuden:
Die Vorbereitungsgruppe in Kopenhagen verhandelt momentan mit der Stadtverwaltung und dem Außenministerium über Schlafmöglichkeiten in großen Hallen. Dafür wird keine Registrierung notwendig sein. Je nach dem Ergebnis der Verhandlungen kann es allerdings sein, dass um eine kleine Spende (zwischen 3 und 6 Euro) gebeten wird.

In den Hallen wird geheizt werden und es werden Sanitäre Anlagen zur Verfügung stehen. Falls an Ort und Stelle keine Duschen vorhanden sein sollten, wird es an anderen Orten der Stadt Möglichkeiten geben zu duschen, auch wenn das eine Kleinigkeit kosten kann.

Die Hallen werden wahrscheinlich ab Beginn des Gipfels zur Verfügung stehen.

2. Private Schlafplätze
für private Schlafplätze könnt ihr euch registrieren unter:

www.newlifecopenhagen.com

„New Life Copenhagen“ ist ein Kunstprojekt, dass Leute zusammen bringen will. Als Gastgeber_in kann sich registrieren, wer im Umkreis von 1 Stunde Entfernung mit öffentlichen Verkehrsmitteln lebt. Gäste und Gastgeber_innen werden zufällig ausgewählt, d.h. Ort oder Leute können nicht gewählt werden. Auf der Webseite findet Ihr mehr Details.

3. Private Schlafplätze bei dänischen Aktivist_innen:
If you have some specific condition or have some specific requirements and prefer to stay with local Danish activists and not go through the general public sign-up (see above), you are asked to use the following email-address.

Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Du musst Javascript aktivieren, damit du sie sehen kannst

Please send us an e-mail, containing name, how many you will like to stay together (if you don’t mind staying individually, please send us individual mails), the duration of your stay and contact information. Please note, that the Danish activists can provide sleeping opportunity for only a limited number of guests. We cannot guarantee that you will get a place through this option, since obviously we cannot ourselves host you all, but we´ll do our best. If you don’t mind sleeping in the big common halls or privately with local (random) Danes, we kindly ask you not to go for this 3rd option.

4. Couch Surfing
Unter http://www.couchsurfing.org/group.html?gid=18264 gibt es eine eigene COP 15 host group für Couch Surfing, wenn Ihr darüber Schlafplätze suchen wollt.

Seit einiger Zeit findet das Thema Klimawandel innerhalb der radikalen Linken immer mehr Beachtung. In den Diskussionen geht es allerdings weniger um die Rettung der Eisbären, sondern um die Frage, inwiefern der Klimawandel auch eine Klassenfrage ist. Informationen und Texte zum lesen und diskutieren:

Materialien

Gegen das COP15 Treffen gibt es eine Reihe von Demonstrationen, Blockaden und anderen Aktionen. Hier eine kleine Auswahl:

Aktionen

Fr 11.12. Aktionen gegen den „Business- Day“
Sa 12.12. Großdemo mit eigenem Antikapitalistischem Block - Treff bei den Antifa-Fahnen
So 13.12. „Hit the Production“ – Verursacher des Klimachaos angreifen
Mo 14.12. Aktionstag gegen das Grenzregiem
Di 15.12. Aktionstag globale Landwirtschaft
Mi 16.12. „Reclaim Power!“ – Klimagipfel erobern
Do 17.12. „Begrüßung“ der Staatschefs
Fr 18.12. Never trust a cop – Aktionen in der Stadt
Sa 19.12. Reclaim Kopenhagen – Demo

Kurzer Überblick über die gesetzlichen Rechte in Dänemark.

JedeR, die/der an Demonstrationen teilnimmt, die mit COP15 verbunden sind, sollte über ihre/seine Rechte in Dänemark Bescheid wissen.
Übersetzung des Originaltextes von ClimateCollective.

Deine Rechte

In Dänemark ist es illegal die folgenden Objekte zu besitzen:

    * All Arten von Waffen und Waffenteile. Ein Verstoß kann zu einer Gefängnisstrafe führen.
    * Es ist allerdings erlaubt ein Messer mit einer Klinge zu besitzen, die kürzer als 7 cm ist, wenn das Messer nicht mit nur einer Hand geöffnet werden kann und es sich um kein Taschenmesser handelt, bei dem die Klinge mit einer Einrastung/Klemmung(lock) an das Messer befestigt werden kann.
    * Alle Arten von euphorischen Substanzen. Ein Verstoß wird, in leichten Fällen, zu einer  Geldstrafe führen. In anderen Fällen kann ein Verstoß zu einer Gefängnisstrafe führen.

In Dänemark ist das folgende illegal:

    * Sich in oder in der Nähe einer Demonstration zu maskieren/vermummen. Ein Verstoß kann zu einer Geldstrafe führen.
    * Zu versuchen sich in oder in der Nähe einer Demonstration zu maskieren/vermummen. Das  heißt, dass du für das Tragen von Objekten, welche sich zum Vermummen/Maskieren eignen, verurteilt werden kannst.
    * In einer Demonstration zu sein, die von der Polizei aufgelöst wurde. Ein Verstoß kann zu einer Gefängnisstrafe führen.

Wenn die Polizei dich anspricht/kontaktiert, musst du ihnen folgendes sagen:

    * Deinen Namen
    * Deinen Geburtstag
    * Deine Adresse
    * Sonst nichts!

Wenn du nicht dänisch bist, musst du auch:

    * Der Polizei einen Nachweis/Unterlagen/Dokumente über die Absicht deines Aufenthalts in Dänemark und Details über deinen Aufenthalt zeigen.
    * Nachweisen können, dass du über genug (finanzielle?) Mittel für deinen Lebensunterhalt während deines Aufenthalts und für deine Rückreise verfügst.
    * Deinen Pass bei dir haben und ihn der Polizei zeigen, wenn sie ihn sehen wollen.

Wenn die Polizei denkt, dass Zweifel bezüglich deiner Identität bestehen, können sie dich zur Polizeistation bringen, um deine Identität festzustellen.

Die Polizei hat das Recht:

    * Leibesvisitationen an dir durchzuführen und deine persönlichen Sachen wie deine Kleidung und Tasche zu durchsuchen, wenn für sie ein “begründeter Verdacht” besteht, dass du in Besitz etwas Illegalem seist. Du hast das Recht, den Grund deiner Durchsuchung zu erfahren.
    * Eine Leibesvisitation an dir durchzuführen ohne einen Verdacht zu haben, wenn du in einer Durchsuchungszone bist, aber nur um Waffen zu finden.
    * Zuallererst hast du das Recht, von einer/m PolizistIn deines Geschlechts durchsucht zu werden. Der Polizei ist es allerdings erlaubt, dir dieses Recht abzuerkennen, wenn es nicht möglich ist, eine Polizistin hinzu zu ziehen. Eine Durchsuchung muss immer so nachsichtig/mild wie möglich ablaufen.
    * >Eine präventive Verhaftung durchzuführen, auch wenn du nichts illegales begangen hast, um gesetzteswidrige Aktionen zu verhindern. In diesen Situationen kann die Polizei dich für maximal 6 Stunden festhalten (12 Stunden wenn ein neues Gesetz vor den Demonstrationen im Dezember 2009 verabschiedet wird) und länger, wenn sie es als notwendig erachten.

Deine Rechte wenn du verhaftet wurdest

Was passiert, wenn ich verhaftet werde?

    * Du wirst wahrscheinlich zu einer Polizeistation gebracht werden und in eine Arrestzelle/Untersuchungshaftzelle kommen.
    * Die Polizei wird dich letzten Endes befragen wollen. Sag ihnen, dass du nichts sagen möchtest. Denk daran, dass die Polizei nur an Beweisen gegen dich und deine GenossInnen interessiert ist. Du hast das Recht die Aussage zu verweigern. Nutze dieses Recht!
    * Du bist nicht verpflichtet Stellung zu deiner Anklage zu beziehen oder etwas zu unterschreiben.
    * Wenn du jünger als 18 Jahre bist, wird die Polizei deine Eltern kontaktieren und oftmals wird eine Person des Sozialamts während der Befragung anwesend sein. Die Person vom Sozialamt ist nicht da, um dich durch die Befragung zu führen. Du hast immer noch das Recht die Aussage zu verweigern. Wenn du von der Polizei geschlagen oder bedroht wurdest, musst du dies der Person vom Sozialamt mitteilen.
    * Wenn du jünger als 15 Jahre bist, darf die Polizei dich nicht festhalten/einsperren. Sie tun es trotzdem oft, wenn sie keine andere Möglichkeit sehen.
    * Innerhalb von 25 Stunden nach deiner Haft, hast du das Recht entweder freigelassen zu werden oder vor eineN RichterIn für eine gesetzlich vorgeschriebene Voranhörung zu kommen. Wenn du nicht dänisch bist, kannst du 72 Stunden in Arrest gehalten werden, bevor du vor eineN RichterIn geführt wirst.

Wenn du verhaftet wurdest, musst du:

    * Du bist immer verpflichtet, der Polizei deinen Namen, Geburtstag (ausgenommen der Sozialversicherungsnummer) und Adresse mitteilen. Sonst nichts!

Wenn du verhaftet wurdest, hast du das Recht:

    * Zu wissen, wofür du angeklagt wirst.
    * Notwendige Telefongespräche zu führen. Die Polizei hat das Recht diese Gespräche für dich zu tätigen.
    * Medizinische Versorgung zu erhalten oder Medizin, wenn du sie brauchst.
    * Rechtsbeistand. Wenn du später verurteilt wirst, musst du deineN Anwalt/Anwältin selbst bezahlen.

Wenn du rechtswidrig verhaftet wurdest:

    * Wenn du verhaftet wurdest und die Polizei lässt die Anklage gegen dich fallen oder du wurdest durch das Gericht für unschuldig befunden, kannst du eine Forderung nach einer Entschädigung anmelden. Die Frist für die Anmeldung einer Entschädigungsforderung endet nach zwei Monaten.
    * Die Höhe des Betrages hängt davon ab, wie lange du festgehalten wurdest. Es ist den Aufwand immer Wert, eine Entschädigungsforderung einzulegen.
    * Wenn du helfen möchtest, eine Beschwerde über eine rechtswidrige Verhaftung oder eine Entschädigungsforderung zu machen rufe möglichst schnell die später noch genau  bekannt gegebene Nummer 0045xxxxxxxx an (auch bei den Infopoints vor Ort zu erfahren).

Was passiert bei einer gesetzlich vorgeschrieben Voranhörung?

    * Du wirst vor eineN RichterIn kommen
    * Rechtsbeistand wird dir zugewiesen werden. Du kannst deineN AnwältIn später wechseln, wenn du mit den dir zugewiesem Rechtsbeistand nicht zufrieden bist.
    * Du hast immer noch das Recht die Aussage zu verweigern. Es ist schwer zu sagen, ob es schlau ist, in der Voranhörung nichts zu sagen. Wenn du dich dazu entscheiden solltest, dich zu äußern, musst du dem Gericht mitteilen, dass du jeden Beweis, einen nach dem anderen, zu kommentieren wünschst. Du hast dieses Recht laut “retsplejeloven” § 866, stk. 2.
    * In der gesetzlich vorgeschriebenen Voranhörung können 3 Sachen passieren:
          o Der/die RichterIn kann deinen Arrest für 3 x 24 Stunden erneuern.
          o Der/die RichterIn kann dich freisprechen.
          o Der/die RichterIn kann dich für maximal 4 Wochen in Gewahrsam nehmen.
    * Wenn du in die Voranhörung kommst, besteht ein großes Risiko/Gefahr, dass du in Gewahrsam genommen wirst.
    * Wenn der/die RichterIn sich dafür entscheiden sollte, dich in Gewahrsam nehmen zu lassen, hast du die Möglichkeit, vor dem Berufungsgericht in Berufung zu gehen. Du solltest dem/r  RichterIn sagen, dass du dir das Recht in Berufung zu gehen, vorbehältst. Dann solltest du deineN Anwalt/Anwältin fragen, ob es eine gute Idee wäre, in Berufung zu gehen.
    * Wenn du zwischen 15 und 18 Jahre alt bist, darfst du nicht mit Erwachsenen in Gewahrsam gehalten werden. Ersatzeshalber kannst du in eine abgesicherte Einrichtung kommen oder in eine Gefängnisabteilung mit Menschen unter 18 Jahren.