Repression

In Berlin findet am 16. Juni 2011 eine Veranstaltung zum Thema "Tödliche Polizeigewalt – Für Solidarität und Gerechtigkeit, gegen das Vergessen!" statt. Hintergrund: In Deutschland werden Menschen getötet, die zu Gruppen gehören, die von staatlicher Seite bewusst diskriminiert und durch die Medien stigmatisiert werden. TäterInnen sind immer auch Polizeikräfte, die dafür selten juristisch belangt werden [Infos].

Podium mit Anwälten & Angehörigen der Opfer von Polizeigewalt
Donnerstag | 16. Juni 2011 | DRUGSTORE Potsdamer Str. 180

Nun geht es auch in der norddeutschen Hansestadt Hamburg los. Am Mittwoch, den 11. Mai 2011 wurde der Buchladen im Schanzenviertel von der Hamburger Polizei durchsucht.
Wie in Berlin, wo Staatsschützer regelmäßig Jagd auf die »Interim« machen, war dort der Grund eine linke Szenezeitschrift - die »Zeck«.

Mehr Infos: unzensiert lesen
Erklärung des Buchladens: [hier]

Extremismus-Doktrin, Verfassungsschutz und Hilfswissenschaft gegen „Zivilgesellschaft“

Vortrag und Diskussion: Mi, 20.04.2011 mit Friedrich Burschel
19 Uhr, Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstr. 28, Saal 1

Veranstalter_innen: LAG-Antifaschismus- Die Linke Berlin, Antifaschistische Linke Berlin (ALB), North East Antifa (NEA)

Am 08.03.2011 fand in Berlin der Prozess gegen den Antifa Thomas statt, der seit dem 10.09.2010 in Untersuchungshaft festgehalten wurde. Ihm wurden Brandstiftungen an PKW zur Last gelegt. Die lange U-Haft in Isolation und eine zu erwartende mehrjährige Haftstrafe hatten zur Folge, dass Thomas ein Teilgeständnis ablegte. Der Prozess endete für ihn mit einer zweijährigen Haftstrafe, die auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde. Thomas feierte seine Freiheit am Abend mit seinen Freunden in Berlin.
Thomas: Willkommen in Freiheit und niemals vergessen: ACAB!

www.abc-berlin.net | http://freiheitfuerthomas.blogsport.de

„Wir haben seine Schreie gehört. Plötzlich war es still.“
Sliman Hamade wurde am 28.02.2010 im Treppenhaus seines Wohnhauses in Berlin-Schöneberg von Polizisten getötet. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen die Polizei bereits eingestellt. Angehörige und Freunde von Sliman wollen  Aufklärung der Todesumstände und ein Ende der rassistischen Polizeigewalt. Nun zeigt eine Kampagne mit dem Bündnis "No Justice No Peace" erste Erfolge: Die Staatsanwaltschaft nimmt die Ermittlungen wieder auf [Info].

No Justice – No Peace! Kein Friede mit dem deutschen Polizeistaat!
Demo am 5. März 2011: 17 Uhr | U-Bhf. Bülowstrasse

Seit einigen Monaten versucht das LKA Berlin linke Buchläden in Berlin zu kriminalisieren. Der Vorwurf: Anleitung zu Straftaten über den Verkauf der Zeitschrift INTERIM. Seit dem 18.2.2011 ist der Geschäftsführer des Buchladens OH21 angeklagt. Informationen und Termine findet ihr unter: www.unzensiert-lesen.de

Nächster Prozesstermin: 8.3.2011, 11 Uhr, Amtsgericht Tiergarten

Nachdem der Verfassungsschutz versucht hat durch Comics, politischen Einfluss auf Jugendliche zu nehmen, antworteten linke Zeichner_innen mit einem Heft. Mittlerweile ist die 4. Ausgabe draussen und diesesmal geht es um Andi, welcher eine Ausbildung bei der Polizei beginnt und dort unschöne Einblicke in den alltäglichen Polizeidienst erlangt.Rassismus, Gewalt und Diskriminierung stehen an der Tagesordnung. Download: Comic [PDF | 16 MB]

In der radikalen Linken Berlins gibt es seit Anfang der 1990er Jahre die schöne Tradition in der Sylvesternacht mit einer Demonstration vor den Knast in Moabit zu ziehen, um den dort Gefangenen zu zeigen das sie nicht vergessen sind und um eine grundsätzliche Kritik an Knast, Klassenjustiz und Kapitalismus auf die Strasse zu tragen. Dieses Jahr wird die Demo in Moabit ergänzt durch eine Kundgebung am Nachmittag vor dem Abschiebeknast in Grünau. Info

Knastdemos am 31.12.2010 (Sylvester)
Berlin I: 15:00 Uhr | Kundgebung am Abschiebeknast Grünau, Grünauer Str. 140, Berlin-Köpenick, nähe S-Bhf Spindlersfeld
Berlin II: 22:45 Uhr | Demo vom U-Bhf Turmstrasse zur JVA Moabit
Hamburg I: 22:30 Uhr | Demo zum Knast, U-Feldstraße
Hamburg II: 23:30 Uhr | Kundgebung vor dem UG Holstenglacis
Köln: 18 Uhr | Knast-Demo, Haltestelle Rektor-Klein-Straße, Linie 5, Ossendorf

Infoveranstaltung zu den aktuellen Zensur- und Kriminalisierungsversuchen gegen linke Strukturen: Seit einigen Monaten erhalten linke Buchläden in Berlin vermehrt unerwünschten Besuch von Polizei und Staatsanwaltschaft. Anlässe sind regelmäßig mal mehr, mal weniger neue Publikationen aus der radikalen Linken, deren inhaltliche Vielfalt den Repressionsorganen zu weit geht. Häufig werden dabei nicht nur die gesuchten Zeitschriften, sondern z.B. auch Computertechnik beschlagnahmt. Unsere Solidarität ist hier gefragt! Deshalb eine Infoveranstaltung im Festsaal Kreuzberg.

Infoveranstaltung organisiert von "unzensiert lesen" in Berlin
Mittwoch | 19.30 Uhr | Festsaal Kreuzberg (Skalitzer Str. 130)
mit:
- Oliver Tolmein: Geschichte und Aktualität staatlicher Repression
- Fritz Burschel - Zur Gleichsetzung von Links und Rechts
- Anne Roth: Zensur im Netz. Die Ausweitung staatlicher Überwachung