Es sind wieder extreme Zeiten angebrochen. Mit dem Vorwurf des "Extremismus" sollen politische Strömungen, die von einer undefinierten aber angeblich richtigen Mitte abweichen, stigmatisiert und isoliert werden. Ein Aufklärungsabend über den Extremismus der Mitte.

Prof. Wolfgang Wippermann (FU Berlin)
Ulla Jelpke (MdB Die LINKE)
Michael Weiss (Apabiz, Autor)

Mittwoch, 17.2.2010 | 19 Uhr | Festsaal Kreuzberg | Skalitzer Str. 130

Seit mehreren Monaten brennen in Berlin und anderen Städten regelmäßig PKW der Luxusklasse, Firmenautos, etwa von Siemens, sowie Fahrzeuge der Bundeswehr. Häufig werden Linke als Urheber der Brandanschläge vermutet. Allein in Berlin brannten 2009 bis zu 200 Fahrzeuge.
Wir dokumentieren dazu eine Debatte aus der Tageszeitung Neues Deutschland vom 29.1.2010 u.a. mit einem Beitrag von Michael Kronawitter von der Antifaschistischen Linken Berlin.

Am Dienstag, dem 19.1.2010 ging die Polizei mit Razzien in Berlin und Dresden gegen das bundesweite Bündnis "Dresden Nazifrei" vor, das Massenblockaden rund um einen am 13.2.2010 geplanten Neonaziaufmarsch in Dresden plant. Betroffen waren der Antifa-Shop Red Stuff in Berlin-Kreuzberg [Fotos] und ein Büro in der Landesgeschäftsstelle der Linkspartei in Dresden.
Die Polizei beschlagnahmte Mobilisierungsmaterial, darunter auch Plakate vom Antifa-Bündnis "No Pasarán". Begründet wurde die Razzia damit, dass der Aufruf zur Blockade des Aufmarsches eine Straftat darstelle. Ihn unterstützen bereits über 230 Organisationen sowie rund 1.000 Einzelpersonen.

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Unter dem Motto "Freiheit für das Baskenland – für den Sozialismus" ruft die baskische Organisation Askapena auch dieses Jahr wieder zur Woche der internationalen Solidarität mit dem Baskenland auf. In vielen Ländern organisieren Freundeskreise "Euskal Herriaren Lagunak" Gegenöffentlichkeit und Solidarität.
Die Freundinnen und Freunde des Baskenlandes beteiligen sich mit Veranstaltungen in Deutschland und in der Schweiz.
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